Die Schritte zur B 87n – Was in den Planungswerkstätten erarbeitet wurde und wie es weiter geht

Seit dem offiziellen Start des Beteiligungsverfahrens mit dem ersten Bürgerforum im Oktober 2018 ist viel gearbeitet worden. Die Prozessgrafik erläutert das Zusammenspiel von Beteiligungsverfahren sowie Genehmigungs- und Zulassungsverfahren.

Erstes Bürgerforum 2018 und Online-Dialog

Auf dem ersten Bürgerforum wurden die Teilnehmenden für die Planungswerkstätten ausgelost und im Anschluss ein erster Online-Dialog durchgeführt. Hier wurden bereits hilfreiche und wichtige Hinweise für die Arbeit in den Planungswerkstätten gesammelt.

Premiere der Planungswerkstatt im November 2018

Im November 2018 traf sich die erste Planungswerkstatt. In der konstituierenden Sitzung wurde zunächst über die Rolle des Gremiums und den grundsätzlichen Beteiligungs- und Planungsprozess gesprochen. Anschließend wurden die Ergebnisse aus dem Bürgerforum und dem Online-Dialog vorgestellt. Um den Mitgliedern der Planungswerkstatt die fachlichen und gesetzlichen Rahmenbedingungen nahe zu bringen und damit eine konstruktive und zielführende Diskussion zu unterstützen, wurden die Teilnehmenden von den Vertretern der Planungsbüros in die wichtigsten planerischen Fachthemen sowie in den Gesamtprozess zur Planung und Genehmigung einer neuen Straße eingeführt. Im Anschluss grenzten die Mitglieder den Betrachtungsraum in Form von vertiefend zu untersuchenden Korridoren für die Variantensuche ein. Die dabei aufgetretenen Fragestellungen wurden als Prüfaufträge an die Planungsbüros gegeben.

Zweite Planungswerkstatt: Diskussion möglicher Trassenvarianten

Bei der zweiten Planungswerkstatt diskutierten die Teilnehmenden die Ergebnisse der Prüfaufträge und grenzten zusammen mit den Fachplanern die vertieft zu untersuchenden Korridore ein. Standen zu Beginn noch bis zu neun Korridore zur Diskussion, konnte im Zuge der zweiten Planungswerkstatt bereits eine Identifikation derjenigen Korridore vorgenommen werden, mit denen sowohl die Planungsziele erreichbar sind als auch genehmigungsfähige und planerisch realistische Lösungen zu erarbeiten sind. Dabei konnten Korridore in der Nähe zum bestehenden Verlauf als auch südlich von Taucha zur weiteren Untersuchung festgehalten werden. Im Zuge der zweiten Planungswerkstatt wurden von den Teilnehmenden bereits erste Ideen für mögliche Trassenvarianten diskutiert. Im Ergebnis dieser Diskussion standen neue Prüfaufträge für die Planungsbüros.

Dritte Planungswerkstatt: Planungsbüros stellen verschiedene Varianten vor

Diese entwickelten im Anschluss verschiedene Varianten innerhalb der identifizierten Korridore. Sie bezogen dabei Lösungsvorschläge der Teilnehmenden für die bereits in der Diskussion identifizierten Herausforderungen der einzelnen Korridore mit ein.  Diese Varianten wurden den Mitgliedern der Planungswerkstatt im Vorfeld zur dritten Planungswerkstatt bereitgestellt. Um sich ein gemeinsames Bild der Planungsherausforderungen zu machen und die Vor- und Nachteile der verschiedenen Varianten zu diskutieren, wurde im Rahmen der dritten Planungswerkstatt eine Vor-Ort Begehung der einzelnen Varianten durchgeführt. Zum Abschluss der dritten Planungswerkstatt sprach sich das Gremium dafür aus, sowohl mit einer bestandsnahen Variante mit teilweiser Untertunnelung des Stadtgebiets Taucha als auch mit der umstrittenen Südvariante in den zweiten Online-Dialog zu gehen, auch um damit der Öffentlichkeit die Gelegenheit zu geben, weitere wichtige Aspekte aber auch Meinungsäußerungen zu beiden Varianten beizusteuern.

Zweiter Online-Dialog

In einem zweiten Online-Dialog wurden der breiten Öffentlichkeit die Vor- und Nachteile beider Varianten aus unterschiedlicher fachlicher Perspektive zur Diskussion gestellt. Die Bürgerinnen und Bürger waren aufgefordert, sich mit dem erarbeiteten Zwischenergebnis kritisch auseinander zu setzen und dieses mit eigenen Beiträgen für die nächsten Schritte zu ergänzen. Die Ergebnisse des Online-Dialogs stellten die inhaltliche Grundlage für die vierte Planungswerkstatt dar. Hier wurden die Vor- und Nachteile beider Varianten von den Teilnehmenden diskutiert. Am Ende sprach sich das Gremium für die bestandsnahe Trasse in Taucha als Vorzugsvariante aus. Dabei wurden auch verbleibende Dissense der Teilnehmenden zu den Varianten festgehalten. 

Zweites Bürgerforum und planmäßiges Ende der Planungswerkstätten

Mit diesem Ergebnis war die Arbeit der Planungswerkstatt abgeschlossen. Im Rahmen eines zweiten öffentlichen Bürgerforums im September 2019 sind die in den Planungswerkstätten erarbeiteten Ergebnisse und die Empfehlung des Gremiums vorgestellt und mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert worden. Das zweite Bürgerforum stellte auch den Abschluss des Beteiligungsverfahrens dar.

Ergebnis des Beteiligungsverfahrens ist Grundlage für Genehmigungs- und Zulassungsverfahren

Das Ergebnis des Beteiligungsverfahrens ist nun die Grundlage für die weiteren Genehmigungs- und Zulassungsverfahren. Auch wenn im Zuge des Beteiligungsverfahrens von einer vertiefenden Untersuchung einzelner Varianten und Korridore bereits abgesehen wurde, sind dennoch im gesetzlich vorgeschriebenen Planungsprozess aus rechtlichen Gründen verschiedene Varianten gutachterlich zu prüfen. Die in den Planungswerkstätten und Online-Dialogen identifizierten Aspekte und Hinweise fließen jedoch in die weitere detaillierte Bearbeitung des Vorhabens ein und finden somit auch in Zukunft ihre entsprechende Berücksichtigung.