Die Schritte zur B 87n – Was in den Planungswerkstätten erarbeitet wurde und wie es weiter geht

Seit dem offiziellen Start des Beteiligungsverfahrens mit dem ersten Bürgerforum im Oktober 2018 ist mehr als ein halbes Jahr vergangen. In dieser Zeit ist viel passiert. Auf dem Bürgerforum wurden die Teilnehmenden für die Planungswerkstätten ausgelost und im Anschluss ein erster Online-Dialog durchgeführt. Hier wurden bereits hilfreiche und wichtige Hinweise für die Arbeit in den Planungswerkstätten gesammelt.

Bis zum nun startenden zweiten Online-Dialog haben sich die Teilnehmenden der Planungswerkstatt zu drei Sitzungen zusammengefunden und dabei konstruktiv und intensiv um mögliche Lösungsansätze für eine B 87n gerungen. Um zu verdeutlichen, wie in dieser Arbeit zum heute vorliegenden Zwischenergebnis (Link zum Ergebnisse-Artikel) gelangt wurde, was die nächsten Schritte im Beteiligungsprozess sind und wie es im Genehmigungs- und Zulassungsverfahren anschließend weitergeht, möchten wir Ihnen dies hier kurz erläutern.

Nachdem im Online-Dialog von der interessierten Öffentlichkeit Hinweise, Anregungen aber auch Fragen gesammelt wurden, wurde im November 2018 die erste Planungswerkstatt durchgeführt. In der konstituierenden Sitzung wurde zunächst über die Rolle des Gremiums und den grundsätzlichen Beteiligungs- und Planungsprozess gesprochen. Anschließend wurden die Ergebnisse aus dem Bürgerforum und dem Online-Dialog vorgestellt.

Um den Mitgliedern der Planungswerkstatt die fachlichen und gesetzlichen Rahmenbedingungen nahe zu bringen und damit eine konstruktive und zielführende Diskussion zu unterstützen, wurden die Teilnehmenden von den Vertretern der Planungsbüros in die wichtigsten planerischen Fachthemen sowie in den Gesamtprozess zur Planung und Genehmigung einer neuen Straße eingeführt.

Im Anschluss grenzten die Mitglieder den Betrachtungsraum in Form von vertiefend zu untersuchenden Korridoren für die Variantensuche ein. Die dabei aufgetretenen Fragestellungen wurden als Prüfaufträge an die Planungsbüros gegeben.

Bei der zweiten Planungswerkstatt diskutierten die Teilnehmenden die Ergebnisse der Prüfaufträge und grenzten zusammen mit den Fachplanern die vertieft zu untersuchenden Korridore ein. Standen zu Beginn noch bis zu 9 Korridore zur Diskussion, konnte im Zuge der zweiten Planungswerkstatt bereits eine Identifikation derjenigen Korridore vorgenommen werden, mit denen sowohl die Planungsziele erreichbar sind als auch genehmigungsfähige und planerisch realistische Lösungen zu erarbeiten sind. Dabei konnten Korridore in der Nähe zum bestehenden Verlauf als auch südlich von Taucha zur weiteren Untersuchung festgehalten werden.

Im Zuge der zweiten Planungswerkstatt wurden von den Teilnehmenden bereits erste Ideen für mögliche Trassenvarianten diskutiert. Im Ergebnis dieser Diskussion standen neue Prüfaufträge für die Planungsbüros.

Diese entwickelten im Anschluss verschiedene Varianten innerhalb der identifizierten Korridore. Sie bezogen dabei Lösungsvorschläge der Teilnehmenden für die bereits in der Diskussion identifizierten Herausforderungen der einzelnen Korridore mit ein.  Diese Varianten wurden den Mitgliedern der Planungswerkstatt im Vorfeld zur dritten Planungswerkstatt bereitgestellt. Um sich ein gemeinsames Bild der Planungsherausforderungen zu machen und die Vor- und Nachteile der verschiedenen Varianten zu diskutieren wurde im Rahmen der dritten Planungswerkstatt eine Vor-Ort Begehung der einzelnen Varianten durchgeführt. Zum Abschluss der dritten Planungswerkstatt sprach sich das Gremium dafür aus, sowohl mit einer bestandsnahen Variante mit Untertunnelung des Stadtgebiets Taucha als auch mit der umstrittenen Südvariante in den zweiten Online-Dialog zu gehen, auch um damit der Öffentlichkeit die Gelegenheit zu geben, weitere wichtige Aspekte aber auch Meinungsäußerungen zu beiden Varianten beizusteuern.

Im nun startenden zweiten Online-Dialog werden den Teilnehmenden die Vor- und Nachteile beider Varianten aus unterschiedlicher fachlicher Perspektive zur Diskussion gestellt. Die Bürgerinnen und Bürger sind aufgefordert, sich mit dem in den vergangenen sechs Monaten erarbeiteten Zwischenergebnis kritisch auseinander zu setzen und es mit eigenen Beiträgen für die nächsten Schritte zu ergänzen.

Die Ergebnisse des Online-Dialogs stellen die inhaltliche Grundlage für die vierte Planungswerkstatt dar. Hier werden die Vor- und Nachteile beider Varianten von den Teilnehmenden diskutiert und für eine Empfehlung für eine oder mehrere Varianten ausgesprochen. Dabei werden auch verbleibende Dissense der Teilnehmenden zu den Varianten festgehalten. 

Mit diesem Ergebnis wird die Arbeit der Planungswerkstatt vorerst abgeschlossen sein. Im Rahmen eines zweiten öffentlichen Bürgerforums werden die in den Planungswerkstätten erarbeiteten Ergebnisse und die Empfehlung des Gremiums vorgestellt und mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert.

An dieser Stelle wird das Beteiligungsverfahren zunächst abgeschlossen sein. Das Ergebnis des Verfahrens fließt anschließend als Empfehlung in das weitere Genehmigungs- und Zulassungsverfahren ein. Auch wenn im Zuge des Beteiligungsverfahrens von einer vertiefenden Untersuchung einzelner Varianten und Korridore bereits abgesehen wurde, sind im gesetzlich vorgeschriebenen Planungsprozess verschiedene Varianten gutachterlich zu prüfen. In den Planungswerkstätten und im Online-Dialog identifizierte Aspekte und Hinweise können an dieser Stelle jedoch in die Beurteilung einfließen.

Im Ergebnis dieses Verfahrens steht eine Vorzugsvariante, die anschließend detailliert untersucht und geplant wird.